Der Name klingt toll, die Leistung ist es nicht: Ein Bericht des Bundesrechnungshofes nennt das Nationale Cyber-Abwehrzentrum in Bonn wirkungslos. Niemand nehme es ernst.
Das Cyber-Abwehrzentrum in Bonn��|��� Oliver Berg/dpa
Vor drei Jahren gr�ndete der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich mit einigem Brimborium in Bonn ein Cyber-Abwehrzentrum, um die Nation vor den Gefahren des Internets zu sch�tzen. Ein vertraulicher Bericht des Bundesrechnungshofes legt nun nahe, dass dort kaum mehr existiert als der sch�ne Name. Von Schutz und Abwehr k�nne kaum eine Rede sein, schreibt die S�ddeutsche Zeitung, der der Bericht vorliegt.
Die jetzige Konzeption des Abwehrzentrums sei "nicht geeignet, die �ber die Beh�rdenlandschaft verteilten Zust�ndigkeiten und F�higkeiten bei der Abwehr von Angriffen aus dem Cyberraum zu b�ndeln", hei�t es demnach in dem Papier.
Das Zentrum soll eigentlich ein Ort sein, an dem diverse Beh�rden sich treffen, ihr Wissen �ber Netzangriffe austauschen und Gegenmittel beraten und koordinieren. Das Problem beginne damit, schreibt die S�ddeutsche Zeitung, dass nicht einmal die wichtigsten drei Beh�rden ? das Bundesamt f�r Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), das Bundesamt f�r Verfassungsschutz (BfV) und das Bundesamt f�r Bev�lkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ? regelm��ig an den Lagebesprechungen teiln�hmen. Das BSI au�erdem, dem die Leitung des Ganzen obliegt, hat bereits viel zu tun und gilt als mittlerweile �berlastet mit seinen Aufgaben.
Zoll und Bundeswehr gl�nzen durch Abwesenheit
Von anderen Diensten, die eigentlich mit dort sitzen sollten, fehle gleich jede Spur. Das Zollkriminalamt beispielsweise habe nur ein einziges Mal teilgenommen, "die vorgesehenen Einrichtungen der Bundeswehr" seien bis auf den Milit�rischen Abschirmdienst MAD noch nie gekommen. Es sei darum "fraglich", welchen Nutzen die Einrichtung �berhaupt entwickeln k�nne, wenn sie selbst als Informationsplattform "nur geringe Akzeptanz" finde, zitiert die Zeitung aus dem Bericht.
Doch selbst wenn sie alle k�men, h�tte der Rechnungshof demnach Zweifel an der Wirksamkeit des Abwehrzentrums. Der einzig vorgegebene Arbeitsablauf sei die t�gliche Lagebesprechung im Zentrum. Handlungsempfehlungen, die das Zentrum vor allem geben solle, existierten nur im Jahresbericht.
Der Rechnungshof empfiehlt, das Zentrum "mit eigenen Aufgaben und Kompetenzen f�r die Abwehr von Cyberangriffen" auszustatten. Au�erdem solle das Nebeneinander geordnet werden ? immerhin gibt es inzwischen diverse Beh�rden, Dienststellen und Abteilungen hierzulande, die sich um das Internet k�mmern.
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