Die Zahl der an US-Dienste �bermittelten Daten soll sich verf�nffacht haben. Begehrt waren vor allem Informationen �ber Reisen und Aufenthaltsorte Verd�chtiger.
Der Bundesamt f�r Verfassungsschutz hat seine Zusammenarbeit mit US-Geheimdiensten in den vergangenen Jahren ausgebaut. Das gehe aus geheimen Regierungsdokumenten hervor, berichtet die S�ddeutsche Zeitung. Demnach hat die Zahl der Datens�tze erheblich zugenommen, die der Verfassungsschutz an US-Dienste �bermittelt. Teil der Daten sollen unter anderem Handynummern, Reisebewegungen und Aufenthaltsorte verd�chtiger Personen sein.
Im Jahr 2013 soll der Verfassungsschutz 1.163 Datens�tze an die US-Geheimdienste geschickt haben, schreibt das Blatt. Allein in den ersten drei Monaten dieses Jahres waren es bereits knapp 400. Die Zahl soll sich in den vergangenen vier Jahren verf�nffacht haben.
Nach Informationen der S�ddeutschen Zeitung, des NDR und des WDR �bermittelte der Verfassungsschutz die Daten zuletzt an die Nachrichtendienste des US-Heeres und der Luftwaffe sowie an die Bundespolizei FBI. Insgesamt seien aber die meisten Daten an den US-Geheimdienst CIA gesendet worden.
Der Verfassungsschutz darf als Inlandsgeheimdienst nur in Deutschland arbeiten. Die an die US-Dienste weitergegebenen Daten k�nnten somit in Deutschland erhoben worden sein, schreibt die SZ weiter.�
Bereits im vergangenen September war bekannt geworden, dass die CIA mit dem Bundesnachrichtendienst und dem Verfassungsschutz ein gemeinsames Geheimprojekt betrieben hatte. Die Nachrichten sollten unter dem Namen Projekt 6 eine Anti-Terror-Datenbank aufgebaut haben, berichtete der Spiegel. Die Software PX soll es Spionen erm�glicht haben, das Umfeld von mutma�lichen Terrorunterst�tzern zu untersuchen.
Der fr�here Verfassungsschutzchef Heinz Fromm sagte unterdessen, er habe erst durch die Enth�llungen von Edward Snowden vom US-Sp�hprogramm Prism geh�rt. Den Begriff Prism habe er zuvor nicht gekannt, sagte er als Zeuge vor dem D�sseldorfer Oberlandesgericht. Dort wird seit fast zwei Jahren gegen mutma�liche Terroristen einer D�sseldorfer Al-Kaida-Zelle ermittelt.
Zur Startseite
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen