Im laufenden Patentprozess in San Jose hat Apple beantragt, zuvor verweigerte Beweismittel und Aussagen zuzulassen. Es will damit darlegen, dass es selbst die Schutzrechte nutzt, deren Verletzung es Samsung beschuldigt. Das hatten Samsungs Anw�lte in ihrem Er�ffnungspl�doyer bestritten, was Apple nun ?als abtr�gliche und falsche Behauptungen? wertet.
?W�hrend des Er�ffnungspl�doyers hat Samsungs Vertreter wiederholt unerhebliche, irref�hrende und sogar unwahre Behauptungen aufgestellt, die bei den Geschworenen zweifellos falsche Eindr�cke aufkommen lie�en, die in hohem Ma�e abtr�glich f�r Apple sind?, formulierten Apples Anw�lte in ihrem Antrag. Sie forderten das Gericht au�erdem auf, der Jury Anweisungen zu erteilen, um die unterstellte Beeintr�chtigung durch ?Samsungs unangebrachte Darlegungen gegen�ber den Geschworenen? zu mindern.
Der iPhone-Hersteller reagierte damit auf den am Dienstag erhobenen Vorwurf, die angeblich verletzten Patente seien ihm nicht einmal wichtig genug, sie selbst in seinen Ger�ten zu nutzen. ?Apple m�chte Sie glauben lassen, dass diese Patentanspr�che �ber 2 Milliarden Dollar wert sind, obwohl sie f�r Apple nicht wertvoll genug sind, sie selbst zu nutzen?, sagte Samsungs Chefanwalt in seinem Er�ffnungspl�doyer. ?Apple fordert einen enormen Schadenersatz auf fiktive verlorene Ums�tze aufgrund minimaler Features, von denen Sie erfahren werden, dass sie sich �berhaupt nicht auf die Verk�ufe auswirkten.?
Samsung warf Apple jetzt vor, es zeichne mit seinem Antrag ein falsches Bild, um Publicity zu bekommen und die Jury zu beeinflussen. Es gehe ihm au�erdem darum, besondere Vorteile zu erlangen, die ihm das Gericht zuvor wiederholt verweigert hatte. Samsungs Anw�lte forderten die Zur�ckweisung des Antrags sowie die Feststellung des Gerichts, dass Apple selbst die fraglichen Schutzrechte nicht einsetzt.
Apple und Samsung beschuldigen sich gegenseitig, Features ihrer Smartphones und Tablets kopiert zu haben. Im aktuellen Verfahren geht es um andere Patente und auch neuere Ger�te als in einem fr�heren Verfahren im August 2012 sowie einem Wiederaufnahmeverfahren im November 2013 zur H�he des Schadenersatzes. Betroffen sind jetzt etwa das im September 2012 eingef�hrte iPhone 5 sowie Samsungs Galaxy S3, das ebenfalls 2012 auf den Markt kam.
Apple f�hrt f�nf Patente ins Feld, Samsung h�lt mit zwei Schutzrechten dagegen. Sie beziehen sich alle auf Software-Features wie etwa universelle Suche, Synchronisation im Hintergrund und automatische W�rterkorrektur. Die Beweisaufnahme dauert voraussichtlich bis 29. oder 30. April, und danach wird sich die Jury zur Beratung zur�ckziehen.
[mit Material von Shara Tibken, News.com]
Tipp: Wie gut kennen Sie Apple? �berpr�fen Sie Ihr Wissen ? mit 15 Fragen auf silicon.de.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen