Mittwoch, 30. April 2014

Samsung: Man kann keine Features kopieren, die das iPhone nicht hat

Im laufenden zweiten Patentprozess zwischen Apple und Samsung haben die gegnerischen Anw�lte ihre Schlusspl�doyers gehalten. Mit teilweise drastischen Formulierungen versuchten sie dabei in jeweils zwei Stunden noch einmal, die Geschworenen zu �berzeugen. Diese hatten zuvor schon �ber 50 Stunden lang Zeugenaussagen anh�ren und die von beiden Firmen pr�sentierten Dokumente zur Kenntnis nehmen m�ssen.

Apples Anwalt Harold McElhinny warf Samsung erneut vor, es habe ?Monat um Monat in fieberhafter Aktivit�t? Features kopiert. ?Es geht in diesem Fall um �ber 37 Millionen Ger�te?, sagte er. ?Und wie wir wissen, war Samsungs rechtswidrige Strategie �u�erst erfolgreich. Die einzigen Produkte, die sich heute verkaufen, sind Produkte von Apple ? und die patentverletzenden Produkte Samsungs. Es ist tats�chlich ein Wettrennen mit nur zwei Champions.?

(Bild: James Martin / CNET)

?Wo war Samsung vor dem iPhone?? fragte McElhinny. ?Sie kennen die Antwort darauf. Sie hatten nicht einmal ein Smartphone.? Die Klage einzureichen, sei Apples letzte Option gewesen. ?Apple kann nicht einfach seine Erfindungen aufgeben.? Der iPhone-Hersteller k�nne das den Menschen nicht antun, die engagiert daran mitwirkten. ?Jetzt stehen wir also hier, 37 Millionen Patentverst��e sp�ter, und wir z�hlen auf Sie, um f�r Gerechtigkeit zu sorgen?, appellierte er an die Jury.

Die Anw�lte Samsungs bezeichneten Apples Klage als ?erlogen?, da vier der angeblich kopierten Features im iPhone nie zur Verwendung kamen. ?Man kann nichts vom iPhone kopieren, was nicht im iPhone drin ist?, sagte Samsungs Anwalt Bill Price. Die von Apple angef�hrten Schutzrechte habe Samsung au�erdem schon deshalb nicht verletzt, weil Googles Entwickler bereits vor der iPhone-Einf�hrung im Jahr 2007 an diesen Features arbeiteten. ?Wir zeigen nicht mit dem Finger auf Google?, sagte er. ?Wir sagen, dass sie diese Features unabh�ngig entwickelt haben und damit nicht gegen Schutzrechte versto�en.? Die von Apple angef�hrten Patente enthielten zudem nur enge Anspr�che und deckten bestimmte Wege ab, um Aufgaben auszuf�hren ? nicht aber die gesamten Aufgaben.

?Wir glauben nicht, dass wir Apple auch nur einen Nickel schulden?, sagte Samsung-Anwalt John Quinn zur von Apple geforderten Summe von 2,2 Milliarden Dollar Schadenersatz. Und an die Geschworenen gerichtet, erkl�rte er: ?Sie werden in den Stra�en von Cupertino tanzen, wenn Sie Ihnen 100 Millionen Dollar geben.? Quinn griff au�erdem die Studie eines von Apple benannten Experten an, die den Wert der f�nf angef�hrten Patente begr�ndete. ?Das war absolut erfunden?, sagte er. ?Das war eine gef�lschte Studie.?

Apple und Samsung beschuldigen sich gegenseitig, Features ihrer Smartphones und Tablets kopiert zu haben. Im aktuellen Verfahren geht es um andere Patente und auch neuere Ger�te als in einem fr�heren Verfahren im August 2012 sowie einem Wiederaufnahmeverfahren im November 2013 zur H�he des Schadenersatzes. Betroffen sind jetzt etwa das im September 2012 eingef�hrte iPhone 5 sowie Samsungs Galaxy S3, das ebenfalls 2012 auf den Markt kam.

Apple f�hrt f�nf Patente ins Feld, Samsung h�lt mit zwei Schutzrechten dagegen. Sie beziehen sich alle auf Software-Features wie universelle Suche, Synchronisation im Hintergrund und automatische Wortkorrektur. Eine Entscheidung m�ssen jetzt die Geschworenen treffen, die sich nach den Schlusspl�doyers zur Beratung zur�ckgezogen haben.

[mit Material von Shara Tibken, News.com]

Tipp: Wie gut kennen Sie das iPhone? �berpr�fen Sie Ihr Wissen ? mit 15 Fragen auf silicon.de.

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